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Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der
Curatec Solutions GmbH („Anbieter“) und Kunden („Kunde“), die Unternehmer im Sinne
des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche
Sondervermögen sind. Verbraucher werden nicht beliefert.
Rangfolge der Vertragsbestandteile:
Entgegenstehende Bedingungen des Kunden gelten nicht, es sei denn, der Anbieter
stimmt ausdrücklich in Textform zu.
Der Leistungsumfang ergibt sich aus Vertrag, SLA oder Angebot. Teilleistungen sind
zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.
Der Anbieter darf geeignete Subunternehmer einsetzen. Bei der Verarbeitung
personenbezogener Daten gilt die Auftragsverarbeitungsvereinbarung gemäß Art. 28 DSGVO.
Subunternehmer werden nur mit vorheriger Genehmigung des Kunden in Textform eingesetzt.
Der Kunde verpflichtet sich, alle zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen,
Zugänge und Ressourcen rechtzeitig bereitzustellen.
Der Kunde ist für die regelmäßige und ordnungsgemäße Datensicherung verantwortlich.
Bei Datenverlust haftet der Anbieter nur für den Aufwand, der bei ordnungsgemäßer
Datensicherung erforderlich gewesen wäre.
Der Kunde stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Verletzung seiner
Mitwirkungspflichten resultieren.
(1) Die regulären Servicezeiten sind Montag bis Freitag von 08:00 bis 18:00 Uhr.
(2) Einsätze außerhalb der regulären Servicezeiten erfolgen nach gesonderter Vereinbarung und mit folgenden Zuschlägen auf den vereinbarten Stundensatz:
Für Einsätze am Samstag wird ein grundsätzlicher Zuschlag von +50 % für den gesamten Kalendertag erhoben.
Dieser Zuschlag wird additiv zu den zeitabhängigen Zuschlägen gemäß Abschnitt A angewendet.
Für Einsätze an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen gilt ein grundsätzlicher Zuschlag von +100 % für den gesamten Kalendertag.
Dieser Zuschlag wird additiv zu den zeitabhängigen Zuschlägen gemäß Abschnitt A angewendet.
(3) Zuschläge sind kumulativ, sofern mehrere Voraussetzungen gleichzeitig erfüllt sind.
(4) Gesetzliche Feiertage bestimmen sich nach dem Recht des Bundeslandes Rheinland‑Pfalz.
Fahrtkosten werden bis 50 km Entfernung zum Standort des Anbieters pauschal berechnet:
| Entfernung | Anfahrtspauschale |
|---|---|
| Landau Stadt | 20 € |
| Bis 15 km | 35 € |
| Bis 30 km | 60 € |
| Bis 50 km | 90 € |
| Über 50 km | 45 € + 0,85 €/km |
Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Anbieters.
Der Kunde ist zur Weiterveräußerung im ordnungsgemäßen Geschäftsgang berechtigt.
Forderungen aus der Weiterveräußerung tritt der Kunde bereits jetzt an den Anbieter ab.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Lieferung oder Abnahme.
Ausgenommen sind Vorsatz, Arglist sowie Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper
oder Gesundheit.
Mängel sind unverzüglich in Textform zu rügen. Die Nacherfüllung erfolgt durch
Nachbesserung oder Ersatzlieferung. § 377 HGB gilt.
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung
von Leben, Körper oder Gesundheit.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren, typischen Schaden.
Die Haftung ist auf 50.000 € pro Schadensfall, maximal 100.000 € pro Jahr begrenzt.
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten unter Einhaltung der geltenden
datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere DSGVO und BDSG.
Beide Parteien verpflichten sich zur vertraulichen Behandlung aller im Rahmen der
Zusammenarbeit bekannt gewordenen Informationen.
Wartungsverträge werden mit einer Laufzeit von 12 Monaten geschlossen.
Sie verlängern sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, sofern sie nicht mit einer
Frist von 3 Monaten vor Ablauf in Textform gekündigt werden.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann ist.
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der
übrigen Bestimmungen unberührt.
